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Thüringen am Scheideweg: Brombeer-Koalition wackelt wegen Streitigkeiten!

In Thüringen stehen die Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU, dem BSW unter Sahra Wagenknecht und der SPD auf der Kippe. Trotz einer Bedenkzeit bis Montag, in der eine Klärung der starren friedenspolitischen Forderungen angestrebt wird, sieht es laut einem Verhandler eher schlecht aus. „Die Chancen stehen 50:50“, so die Einschätzung in Verhandlungskreisen. Hauptstreitpunkt bleibt eine einvernehmliche Friedensformel, die Wagenknecht zur Bedingung für die Gespräche gemacht hat.

SPD-Chef Georg Maier äußerte bereits Zweifel an einer Einigung und warf Wagenknecht vor, die Verhandlungen zu sabotieren. Eine mögliche Übergangslösung wäre eine Minderheitsregierung, jedoch reicht die derzeitige Sitzzahl nicht für eine stabile Regierung. Ein Kompromiss zu außenpolitischen Fragen könnte eine Lösung darstellen, die sowohl von CDU als auch SPD akzeptiert wurde, aber die Probleme zwischen den Parteien bleiben erheblich. Der Druck wächst, denn die stärkste Fraktion im Thüringer Landtag ist die AfD. Die nächsten Schritte sind entscheidend, denn Thüringen könnte vor einem politischen Umbruch stehen, berichtet www.lippewelle.de.

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