Neuer Trend in der französischen Politik: Rücktritt des Premierministers Attal
Paris (dpa) – Die politische Landschaft Frankreichs erfährt eine gravierende Veränderung durch den angekündigten Rücktritt des Premierministers Gabriel Attal. Nach dem überraschenden Wahlsieg des Linksbündnisses bei der Parlamentswahl steht das Mitte-Lager von Staatspräsident Emmanuel Macron vor einer schwierigen Lage, da es über keine ausreichende Mehrheit mehr verfügt. Attal gab bekannt, dass er seinen Rücktritt am Montagmorgen einreichen wird.
Die Hochrechnungen zeigten, dass das Linksbündnis unerwartet die Wahl gewonnen hat, was das Regierungslager von Attal seine Mehrheit in der Nationalversammlung gekostet hat. Mit einem voraussichtlichen Rückgang von 250 auf 150 bis 180 Sitze könnte es maximal die zweitgrößte Kraft im Parlament werden.
Sowohl für Macron als auch für die laufenden Geschäfte könnte es daher zu einer kommissarischen Lösung kommen, indem Attal und die Regierung vorerst im Amt bleiben, bis eine neue Regierungsmehrheit gebildet ist. In Anbetracht der bevorstehenden Olympischen Spiele in Paris am 26. Juli könnte dies bedeuten, dass die Regierung von Attal noch einige Wochen im Amt verbleibt.
Attal wurde im Januar von Macron zum Premierminister ernannt und stellte mit seinen 34 Jahren einen Rekord als jüngster Premierminister in der jüngeren französischen Geschichte auf. Obwohl er als beliebt galt und für seine Fähigkeit bekannt war, mit Vertretern verschiedener politischer Lager sachlich zu diskutieren, konnte er die Regierung nicht aus ihrer schwierigen Lage im Parlament befreien. Zudem leitete Attal den Wahlkampf für die Parlamentswahl.
Macron strebte durch die vorgezogene Parlamentswahl danach, die relative Mehrheit seiner Mitte-Kräfte in der Nationalversammlung zu stärken, was letztendlich jedoch nicht gelang. Trotzdem schnitt sein Lager besser ab als noch vor wenigen Tagen erwartet.
– NAG
