In Brandenburg rückt die Landtagswahl am 22. September 2024 näher, und die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Landeswahlleiter Josef Nußbaum hat kürzlich von einem deutlichen Anstieg der Häufigkeit von Briefwahlanträgen berichtet, was einen besorgniserregenden Trend zur Briefwahl widerspiegelt. Bislang haben 356.000 Wählerinnen und Wähler einen Antrag auf Briefwahl gestellt, was etwa 17 Prozent der 2,11 Millionen Wahlberechtigten entspricht. Dies ist ein markanter Anstieg im Vergleich zu 2019, als nur 9,8 Prozent der Wahlberechtigten, also 205.000 von 2,08 Millionen, eine Briefwahl anforderten.
Zusätzlich zu den wachsenden Zahlen bei der Briefwahl ist auch die Logistik der Wahlvorbereitung umfangreich. Insgesamt werden in Brandenburg 3925 Wahlbezirke eingerichtet, davon 3238 persönliche Wahllokale. Dies ermöglicht es den Wählern, ihre Stimme direkt abzugeben. Für diejenigen, die aufgrund von Reisen oder Krankheiten am Wahlsonntag nicht persönlich abstimmen können, stehen 687 Briefwahlbezirke zur Verfügung. Diese können bereits im Voraus Stimmzettel bei ihrer Gemeinde anfordern.
Stimmzettel für alle zugänglich
Ein weiteres wichtiges Element der Wahlvorbereitung ist die Barrierefreiheit. Für blinde und sehbehinderte Wähler werden die Stimmzettel in bestimmten Bereichen diagonal zugeschnitten. Diese Designmerkmale bieten Orientierungshilfe und ermöglichen es, die Stimmzettel in eine speziell entwickelte Schablone einzulegen. Diese Schablone, die mit Blindenschrift ausgestattet ist, sorgt dafür, dass sehbehinderte Personen unabhängig ihre Stimme abgeben können, ohne auf fremde Hilfe angewiesen zu sein.
Ein zentraler Punkt, den Nußbaum ansprach, war die Sorge um mögliche Manipulationen. Vor dem Hintergrund der manipulativen Vorfälle in der vergangenen Wahl in Dresden, wo Stimmen zugunsten einer radikal rechten Partei gefälscht wurden, äußerte der Landeswahlleiter jedoch Zuversicht. „Ich gehe davon aus, dass man im Regelfall schon merken wird, dass ein Stimmzettel überklebt wurde. Alle Wahlhelfer werden besonders darauf achten“, erklärte er. Dennoch erwies sich die Sorge um die Auszählungen als berechtigt, da er warnte, dass eine geschulte und sorgsame Kontrolle der Stimmenauszählung wahrscheinlich die Dauer der Durchführung beeinflussen würde.
Für die Auszählung der Stimmen stehen 27.500 Wahlhelfende bereit, und der Landeswahlleiter ist optimistisch, dass in den meisten Kommunen ausreichend Helfer gefunden werden konnten. Er appellierte zudem an Freiwillige, sich als Wahlhelfer zu melden, da immer zusätzliche Hände benötigt werden.
Insgesamt wird damit gerechnet, dass die Stimmenauszählung länger dauern wird, und Nußbaum sieht keinen Weg zu einem vorläufigen Endergebnis vor 23 Uhr. „Wenn wir noch am 22. September vor Mitternacht fertig sind, können wir am nächsten Tag erhobenen Hauptes vor die Presse treten“, fügte er hinzu.
