EU verhängt neue Sanktionen gegen „extremistische“ israelische Siedler | Neue Straits Times
Die Europäische Union hat am Montag Sanktionen gegen fünf Israelis – darunter auch solche, die als „extremistische Siedler“ bezeichnet werden – und drei Organisationen wegen Menschenrechtsverletzungen gegen Palästinenser im Westjordanland und der Blockade humanitärer Hilfe für Gaza verhängt.
Die Vermögenssperren und Einreiseverbote sind die zweite Runde von Sanktionen der 27-Nationen-Gruppe, die gewalttätige israelische Siedler ins Visier nimmt und die Gesamtzahl der Schwarzen Listen auf 14 erhöht.
Zu den prominenten Siedlern, die von der Europäischen Union geächtet wurden, gehören Moshe Sharvit, Zvi Bar Yosef, Baruch Marzel und Isaschar Manne.
„Die aufgeführten Einzelpersonen und Organisationen sind für schwere und systematische Menschenrechtsverletzungen gegen Palästinenser im Westjordanland verantwortlich“, erklärte die EU in einer Stellungnahme.
Auch die israelische Organisation Tsav 9 wurde sanktioniert, weil sie „regelmäßig humanitäre Hilfslieferungen von Lebensmitteln, Wasser und Treibstoff nach Gaza blockiert“ durch gewaltsame Proteste.
Das Westjordanland, das Israel seit 1967 besetzt hält, hat in den letzten Jahren eine Zunahme von Gewalt erlebt, insbesondere seit dem Ausbruch des Israel-Hamas-Krieges in Gaza.
Nach palästinensischen Angaben sind seit den Hamas-Angriffen auf Israel am 7. Oktober mindestens 565 Palästinenser im Westjordanland bei Militäreinsätzen und Auseinandersetzungen mit israelischen Siedlern ums Leben gekommen.
Auch die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Kanada haben israelische Siedler auf ihre Schwarzen Listen gesetzt.
Die jüngsten Maßnahmen der EU gegen israelische Siedler erfolgen nach Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldgeber der palästinensischen militanten Gruppe Hamas.
Die Gruppe, die Schwierigkeiten hatte, sich auf eine einheitliche Position zum Krieg in Gaza zu einigen, hat zugestimmt, die Sanktionen gegen die Hamas mit denen gegen Siedler zu koordinieren.
– NAG
