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Rechtsanwalt Yu Wensheng und Frau verurteilt: Ein Schlag gegen Menschenrechte!

Ein Gericht in der ostchinesischen Stadt Suzhou hat den Menschenrechtsanwalt Yu Wensheng und seine Frau Xu Yan zu Haftstrafen verurteilt. Yu erhielt eine dreijährige Gefängnisstrafe, während Xu, die bereits über ein Jahr in Haft war, möglicherweise im Januar freigelassen wird. Beide wurden im April 2023 festgenommen, als sie sich auf dem Weg zu einem Treffen mit europäischen Diplomaten befanden, und mit „Störung des öffentlichen Friedens“ sowie „Aufstachelung zur Untergrabung der Staatsmacht“ angeklagt. Trotz internationaler Aufrufe zur sofortigen Freilassung, einschließlich der EU und des UN-Menschenrechtsrats, bleibt ihr Schicksal ungewiss und sorgt für Schrecken in der Gemeinschaft der Menschenrechtsaktivisten in China.

Zur gleichen Zeit protestiert der prominente Dissident Xu Zhiyong im Gefängnis mit einem Hungerstreik gegen die unmenschliche Behandlung und die strengen Überwachungsmaßnahmen, denen er ausgesetzt ist. Seit dem 4. Oktober verweigert er die Nahrungsaufnahme und berichtet von drastischem Gewichtsverlust. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte ist besorgt über seinen Gesundheitszustand und drängt auf eine sofortige Freilassung. Auch der Menschenrechtsanwalt Xie Yang, der seit mehr als 1.000 Tagen inhaftiert ist, boykottiert Gerichtsverfahren, bis ihm Zugang zu seinen Akten gewährt wird. Inmitten dieser angespannten Situation wurde der Anwalt Lu Siwei festgenommen und der „illegalen Grenzüberquerung“ beschuldigt, was die Besorgnis über das Schicksal der Menschenrechtsverteidiger in China weiter anheizt. Details zu diesem Thema finden sich in einem ausführlichen Bericht auf www.voanews.com.

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