Ungarns Regierungschef Viktor Orbán unter Druck: Von der Leyen setzt klare Grenzen
Die jüngsten Entscheidungen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán haben Brüssel aufgerüttelt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nun reagiert und klare Grenzen gesetzt. Aufgrund der Alleingänge des ungarischen Regierungschefs wird es in Zukunft bei informellen Ministertreffen unter der Leitung der EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine Kommissarinnen oder Kommissare geben, sondern nur ranghohe Beamte. Dies markiert eine scharfe Abfuhr für Orbán und seine Politik.
Die Entscheidung, die EU-Kommissare von solchen Treffen auszuschließen und auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft zu verzichten, zeigt das gestiegene Unbehagen der EU gegenüber Orbáns Politik. Die fehlende Anerkennung von Kernwerten der Europäischen Union und demokratischen Prinzipien hat dazu geführt, dass von der Leyen klare Konsequenzen zieht und die Zusammenarbeit einschränkt.
Orbáns autoritärer Führungsstil und seine umstrittenen Maßnahmen, wie die Einschränkung der Pressefreiheit und der Rechtsstaatlichkeit, haben bereits in der Vergangenheit für Spannungen innerhalb der EU gesorgt. Die neuerliche Reaktion von von der Leyen unterstreicht die wachsende Unzufriedenheit mit Orbáns Regierung und sendet ein deutliches Signal an Ungarn und die gesamte Europäische Union.
– NAG
