Heute steht eine wichtige Wahl im rheinland-pfälzischen Landtag an. Der bisherige Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer soll als Nachfolger der beliebten Malu Dreyer zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Dieser Schritt markiert das Ende einer Ära für Rheinland-Pfalz.
Der 50 Jahre alte Schweitzer benötigt 51 Stimmen der 101 Abgeordneten, und mit insgesamt 54 Stimmen der drei Ampel-Fraktionen – SPD, Grüne, FDP – scheint seine Wahl eine Formsache zu sein. Unterstützt von seiner Familie, darunter seine Frau und seine beiden Söhne, wird Schweitzer im Landtag in Mainz erwartet.
Die Wahlzeremonie wird um 13:00 Uhr beginnen, wenn der Landtagspräsident das Rücktrittsschreiben von Dreyer vorliest. Nach kurzen Ansprachen ist die geheime Wahl an der Reihe, gefolgt von der Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten. Schweitzer wird dann eine Rede halten, während seine erste offizielle Regierungserklärung erst nach der Sommerpause erwartet wird.
Nach Schweitzers Vereidigung wird auch Dörte Schall als neue Ministerin in der Staatskanzlei vereidigt werden. Die 46-jährige Ludwigshafenerin aus NRW übernimmt Schweitzers Ministerium und wird für Soziales, Arbeit, Transformation und Digitalisierung zuständig sein. Der übrige Ministerrat bleibt unverändert.
Die Entscheidung von Malu Dreyer, nach 11 Jahren als Regierungschefin zurückzutreten, markiert das Ende einer Ära in Rheinland-Pfalz. Als erste Frau in diesem Amt und Pionierin einer Ampel-Regierung hinterlässt sie große Fußstapfen. Schweitzer, Jurist, Sozialpolitiker und Pfälzer wie Dreyer, wird nun die Chance haben, sich bis zur Landtagswahl 2026 zu bewähren und seinen Namen in der politischen Landschaft zu etablieren.
– NAG