Die Städte in Rheinland-Pfalz stehen vor einer dramatischen finanziellen Krise! Laut dem Geschäftsführenden Direktor des Städtetags, Michael Mätzig, müssen sich die meisten Kommunen neu verschulden, da sie massive Defizite in ihren Haushalten verzeichnen. Selbst Koblenz, das bislang erfolgreich einen ausgeglichenen Haushalt geführt hatte, sieht sich jetzt mit einem zweistelligen Millionenminus konfrontiert – Tendenz steigend. Auch die Landkreise sind betroffen und „absaufen“ unter der Last hoher Sozial- und Jugendhilfekosten, deren Finanzierung dringend neu verhandelt werden muss.
Die Ausgaben steigen unaufhörlich, während die Einnahmen stagnieren. Ein Drittel der rund 2400 Kommunen in Rheinland-Pfalz hat diesen Frühjahr keinen genehmigten Haushalt für 2023 erhalten, was sie in eine Nothaushaltsführung zwingt. Dies bedeutet drastische Einschnitte bei freiwilligen Ausgaben wie der Sanierung von Schulen und der Verbesserung der Infrastruktur. Die Situation könnte bald noch kritischer werden, sollte die Kommunalaufsicht zur Erhöhung von Steuern und Abgaben drängen – die Not der Städte ist ein Signal, das nicht ignoriert werden kann. Weitere Details zu dieser alarmierenden Entwicklung finden sich in dem Bericht auf www.rheinpfalz.de.
