Unerwartete Entwicklung nach der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt
Nach der kürzlich abgehaltenen Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt ergab sich eine unerwartete Problematik für die AfD. Obwohl die Partei bei den Wahlen gut abgeschnitten hat, steht sie nun vor der Herausforderung, mehr als hundert Sitze nicht besetzen zu können.
Dies ist insbesondere in Anbetracht der Tatsache bemerkenswert, dass die AfD bei der Kommunalwahl Anfang Juni mit 28,1 Prozent der Stimmen die meisten landesweit erhalten hat, knapp gefolgt von der CDU mit 26,8 Prozent. Dennoch scheint es, dass die Partei ihren Erfolg nicht vollständig auf die Besetzung der Sitze übertragen kann.
Die Landeswahlleiterin bestätigte, dass insgesamt 162 Sitze unbesetzt bleiben müssen. Vor allem die AfD hat Schwierigkeiten, da sie nicht weniger als 120 Sitze besetzen kann. Im Vergleich dazu haben Einzelbewerber und Wählergemeinschaften jeweils 17 Sitze nicht besetzt, während es bei der CDU 6, bei der SPD und der FDP jeweils nur einen nicht besetzten Sitz gibt.
Die Ursache für diese Situation liegt darin, dass Parteien mehr Stimmen erhalten haben als sie aufgrund ihrer Listen annehmen konnten. Einzelbewerber wiederum haben in einigen Fällen ihre Mandate nicht angenommen. Dies zeigt einen Anteil von ungefähr 3,7 Prozent der insgesamt 4.400 zu vergebenden Sitze in den Stadt- und Gemeinderäten sowie in den Verbandsgemeinden.
Trotz dieser unerwarteten Entwicklung konnten die Sitze in den Landkreisen und kreisfreien Städten Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau gemäß den Angaben der Landeswahlleiterin alle besetzt werden. Gemäß dem Kommunalrecht bleiben die nicht besetzten Sitze bis zum Ende der Wahlperiode vakant.
– NAG
