Rechtsextreme Versammlung in Schnellroda: Eine Gefahr für die Demokratie?
In Schnellroda, einem beschaulichen Ortsteil in Sachsen-Anhalt, fand ein rechtsextremes Vernetzungstreffen statt, das auch AfD-Spitzenpolitiker anzog. Das Treffen wurde vom neurechten Propagandisten Götz Kubitschek organisiert. Vermummte Teilnehmer zeigten White-Power-Gesten und trugen Masken von politischen Gegnern. Fotos waren während des Treffens verboten, um die Anonymität zu wahren.
Das Treffen zog hunderte Teilnehmer an, darunter führende AfD-Politiker wie Björn Höcke, Jörg Urban und Christoph Berndt. Auch der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner war anwesend und präsentierte seine rassistischen Ideen. Neben Sellner nahmen auch andere Aktivisten der rechten Szene teil, darunter Vertreter der Identitären Bewegung und der Jungeuropa-Verlag.
Die Teilnahme von Landesvorsitzenden der AfD an solchen Treffen unterstreicht die Verbindung zwischen der Partei und rechtsextremen Gruppierungen. Kubitscheks Verlag fördert Umsturzpläne und versucht faschistische Ideologien zu etablieren. Die AfD hat neurechte Positionen normalisiert und ins politische Spektrum integriert, besonders durch den Einfluss des völkischen Flügels um Björn Höcke.
Im Umgang mit der Presse zeigten sich die Teilnehmer des Treffens aggressiv. Es wurden sogar verbale Drohungen ausgesprochen, die auf einen Umsturz hindeuteten. Die Anwesenheit von Neonazis und die Forderung nach „ethnischen Enklaven“ durch Teilnehmer verdeutlichen die extremistische Natur der Veranstaltung.
Die enge Verknüpfung zwischen der AfD und rechtsextremen Gruppierungen wirft Fragen nach der Verfassungstreue der Partei auf. Die Möglichkeit einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird diskutiert und eine Hochstufung als rechtsextrem ist im Gespräch. Die Teilnahme der AfD-Politiker könnte zu rechtlichen Konsequenzen führen.
Das Treffen endete mit einer Rede des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner, der radikale politische Ansichten vertritt. Seine Verherrlichung eines gescheiterten Attentats und die Unterstützung autoritärer Maßnahmen werfen ein beunruhigendes Licht auf die Ideologien, die bei solchen Treffen propagiert werden. Die Folgen einer solchen extremen Politik könnten weitreichend sein und die Demokratie gefährden.
– NAG
