Überraschende Entwicklung: Großer Teil der Sitze nach Kommunalwahl nicht belegt
In Sachsen-Anhalt sorgt die jüngste Kommunalwahl für Aufsehen, da insgesamt 162 Sitze nicht besetzt werden konnten. Diese Situation betrifft vor allem die AfD, die allein 120 Sitze nicht besetzen kann. Auch bei Einzelbewerbern und Wählergemeinschaften gibt es 17 unbesetzte Sitze, während die CDU 6, und die SPD und FDP jeweils 1 Sitz nicht besetzen konnten.
Die AfD konnte bei der Kommunalwahl Anfang Juni mit 28,1 Prozent die meisten Stimmen auf sich vereinen und lag knapp vor der CDU mit 26,8 Prozent. Es ist nicht das erste Mal, dass die AfD mit unbesetzten Sitzen konfrontiert ist, bereits bei der Kommunalwahl 2019 gab es ähnliche Vorkommnisse, unter anderem in Bernburg.
Diese unbesetzten Sitze entstehen, wenn Parteien mehr Stimmen erhalten, als sie aufgrund ihrer Listenplätze annehmen können. Ein weiterer Grund sind Einzelbewerber, die ihre Mandate nicht annehmen. Bei rund 4.400 zu vergebenden Sitzen in den Stadt- und Gemeinderäten sowie Verbandsgemeinden stellen die 162 unbesetzten Sitze einen Anteil von etwa 3,7 Prozent dar.
Im Gegensatz zu den Stadt- und Gemeinderäten konnten bei den Landkreisen und den kreisfreien Städten Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau alle Sitze besetzt werden. Die unbelegten Sitze bleiben gemäß Kommunalrecht bis zum Ende der Wahlperiode unbesetzt.
– NAG
