Ein Blick auf die Barrierefreiheit bei der Landtagswahl in Sachsen
Von
Viktoria Langenhuizen
3 Min.
Die Wichtigkeit der Barrierefreiheit
Die Möglichkeit zur Teilnahme an Wahlen ist ein fundamentales Recht. Besonders wichtig ist dies für Menschen mit körperlichen Einschränkungen, die oft zusätzliche Unterstützung benötigen, um ihre Stimme abgeben zu können. Der Weg zur Barrierefreiheit in Wahllokalen ist ein Schritt in Richtung Inklusion, der nicht nur eine rechtliche, sondern auch eine moralische Verpflichtung für die Gesellschaft darstellt.
Die Funktion der Stimmzettelschablone
Ein zentrales Element in der Gestaltung der Stimmzettel zur bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen ist die spezielle Stimmzettelschablone. Diese Schablone, die für blindes und sehbehindertes Wählen entwickelt wurde, ermöglicht es den Betroffenen, den Stimmzettel sicher zu handhaben. Dabei wird die rechte obere Ecke des Stimmzettels abgeschnitten oder gelocht, sodass er korrekt in die Schablone eingelegt werden kann.
Diese Maßnahme steht nicht nur in Übereinstimmung mit den Vorschriften der Landeswahlordnung, sondern fördert auch die Teilhabe blinder Wähler. Der Blinden- und Sehbehindertenverband spielt hierbei eine bedeutende Rolle, indem er Informationen über die Schablonen verbreitet und Wahl-CDs mit allen nötigen Details bereitstellt.
Erläuterung zur Landeswahlordnung
Die Landeswahlordnung für Sachsen legt fest, dass eine fehlende Ecke eines Stimmzettels nicht dessen Gültigkeit beeinflusst. Dies sorgt bei vielen Wählern, insbesondere bei jenen, die wenig Erfahrung mit dem Wahlsystem haben, für Verwirrung. Das Missverständnis, dass ein beschädigter Stimmzettel ungültig sei, ist weit verbreitet, wird jedoch durch klare gesetzliche Regelungen entkräftet.
Unterstützung für Wahlberechtigte mit Einschränkungen
Nicht nur die Stimmzettel sind auf Barrierefreiheit ausgelegt – die Wahllokale selbst müssen ebenfalls entsprechend gestaltet sein. Sollte ein Wahllokal nicht barrierefrei zugänglich sein, können Wähler in ein anderes, besser zugängliches Lokal umgeleitet werden. Alternativ dürfen sie sich auch von einer Hilfsperson unterstützen lassen, um sicherstellen zu können, dass ihre Stimme gezählt wird.
Um sicherzustellen, dass niemand ausgeschlossen ist, ist es unerlässlich, dass diese Hilfen bekannt gemacht werden. Menschen, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen nicht selbständig wählen können, sollten über ihre Rechte aufgeklärt und über die Möglichkeiten der Unterstützung informiert werden.
Fazit auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft
Die Landtagswahl in Sachsen stellt nicht nur ein politisches Ereignis dar, sie zeigt auch, wie wichtig es ist, dass Wahlprozesse inklusiv gestaltet sind. Der Schritt, Stimmzettel für blinde und sehbehinderte Menschen zugänglicher zu machen, ist ein Fortschritt, der zeigt, wie ernst es die Gesellschaft mit der Barrierefreiheit meint. Doch es bleibt viel zu tun, um sicherzustellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, an demokratischen Prozessen aktiv teilzunehmen.
