Zittau – Im malerischen Oybin (Sachsen) hat ein ungewöhnlicher Streit zwischen einem Unternehmer und dem Bürgermeister begonnen, der mittlerweile auch die Aufmerksamkeit der Touristen auf sich zieht.
Ein Zettelkrieg, der zum Gesprächsstoff wird
Vor dem „Oybin Lädchen“ stellen zahlreiche Urlauber verwundert fest, dass in den Schaufenstern zahlreiche Handzettel prangen. Diese Dokumente bestehen sowohl aus offiziellen Mitteilungen der Gemeinde als auch aus Antworten des Geschäftsinhabers. Viele Passanten können kaum fassen, was sie sehen, und an manchen Tagen sind sogar Lacher zu hören.
Der Streit um die Kurtaxe
Der Laden gehört Detlef Pascher, einem 56-jährigen Geschäftsmann, der in einem Wohn- und Geschäftshaus in zentraler Lage der Gemeinde seine Tätigkeit ausübt. Die Gemeinde stellt ihm eine Kurtaxe von 103,75 Euro für seine Ferienwohnung in Rechnung, mit der Begründung, dass er diese privat nutzen könnte. Pascher ist jedoch der Meinung, dass er lediglich zur Arbeit in Oybin ist und daher keine Kurtaxe zahlen sollte.
Die Argumente auf beiden Seiten
Pascher betont: „Ich komme nur zum Arbeiten nach Oybin, wohne unweit entfernt. Ich verwalte das gesamte Haus und meine Gäste zahlen selbstverständlich die Kurtaxe von zwei Euro pro Tag. Da kommen bis zu 500 Euro pro Jahr zusammen.“ Die Satzung der Gemeinde ermöglicht es zwar, sich von der Kurtaxe befreien zu lassen, jedoch wurde sein Antrag abgelehnt. In der Sache zeigt sich dessen Bürgermeister, Tobias Steiner, der seit 2018 im Amt ist. Er äußerte, dass der Prozess nicht sachlich geführt werde und lediglich Stimmung gegen die Gemeinde gemacht wird.
Konfrontation vor dem Schaufenster
Nach der Ablehnung von Paschers Antrag klebte Bürgermeister Steiner eine eigene Notiz an das Schaufenster des Ladens. Darauf stand der Vorwurf, Pascher sei nicht an einer Lösung des Problems interessiert. Diese öffentliche Auseinandersetzung geht mittlerweile über den Streit um die Kurtaxe hinaus und hat auch rechtliche Dimensionen angenommen: Pascher zeigte den Bürgermeister wegen Sachbeschädigung an, da dieser angeblich seine Schaufenster beschädigt hat.
Ein Streit mit Prinzipien
Für Detlef Pascher steht der Konflikt über das Geld hinaus, er sieht es als ein Prinzip an. „Den geforderten Betrag habe ich bereits dem Tierheim überwiesen. Mir geht es nicht ums Geld, sondern um die Grundsatzfrage,“ erklärt er und fügt hinzu, dass er bereit ist, notfalls vor das Verwaltungsgericht zu ziehen.
Fazit
Der Streit zwischen Detlef Pascher und Bürgermeister Tobias Steiner ist mehr als nur ein Konflikt um eine Kurtaxe; es ist ein Beispiel für das Spannungsfeld zwischen Verwaltung und Unternehmern. Während der Tourismus in Oybin von diesem Zettelkrieg profitiert und die Neugier der Besucher geweckt wird, bleibt die Frage, wie sowohl Bürger als auch Gemeinde zu nachhaltigen Lösungen gelangen können, um letztlich das Gemeinwohl im Blick zu behalten.