Die Herausforderung für Gabriel Attal, die Unterstützung in der Nationalversammlung zu finden
Am Dienstag, den 9. Juli, befindet sich Gabriel Attal weiterhin als Premierminister im Amt, nachdem Emmanuel Macron seinen Rücktritt abgelehnt hat. Die Zeit läuft nun gegen den Regierungschef, der Verbündete sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite in der Nationalversammlung finden muss, um potenzielle Misstrauensvoten zu vereiteln.
Der Countdown läuft für Gabriel Attal. Obwohl er am Montag, den 9. Juli, seinen Rücktritt bei Emmanuel Macron eingereicht hat, gab der Élysée-Palast bekannt, dass der Präsident diesen abgelehnt hat und seinen Premierminister gebeten hat, vorerst im Amt zu bleiben, um „die Stabilität des Landes“ zu gewährleisten. Die Zeit drängt für Gabriel Attal, neun Tage bevor die Abgeordneten im Plenarsaal eintreffen.
Die Bedrohung durch Misstrauensvoten
Am 18. Juli werden die Parlamentarier den Präsidenten der Nationalversammlung wählen, der Yaël Braun-Pivet ablösen wird. Die Kammer zeigt sich bedrohlich für den Matignon-Gastgeber. Die Abgeordneten könnten tatsächlich von der Misstrauensvotum Gebrauch machen. Um eine einzubringen, sind die Unterschriften von einem Zehntel der Mitglieder der Nationalversammlung erforderlich.
Anschließend muss eine Votum die Stimmen der absoluten Mehrheit erhalten, um angenommen zu werden. Und wenn kein Block dies erreicht, ist ein zeitweiliges Bündnis zwischen der Neuen Volksfront und dem Rassemblement National nicht auszuschließen. Diese beiden Blöcke bringen 327 Abgeordnete zusammen, die jederzeit den Auslöser betätigen können.
Um diese zeitverzögerte Bombe zu entschärfen, muss das Präsidiallager also schnell handeln und Verbündete sowohl auf der linken Seite mit den Sozialisten als auch auf der rechten Seite mit den Republikanern finden. Dies ist jedoch zu diesem Zeitpunkt alles andere als sicher.
– NAG
