Aufenthaltsverbot
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Allgemein
Aufenthaltsverbot für Klima-Shakira: Ein Protest gegen die Repression!
Die deutsche Klimaaktivistin Anja Windl, besser bekannt als „Klima-Shakira“, hat ein Aufenthaltsverbot in Österreich erhalten. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hat entschieden, dass sie innerhalb eines Monats ausreisen muss und ihr Aufenthaltsrecht für zwei Jahre entzogen wurde. Windl lebt seit sieben Jahren in Österreich, wo sie ihren Lebensmittelpunkt und Angehörige hat. Mit Besorgnis äußerte sie sich über den Umgang mit friedlichem Protest und erklärte, dass sie nicht freiwillig ausreisen werde. Diese Entscheidung sorgte bereits für einen Aufschrei in…
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Kriminalität und Justiz
Grenzkontrolle in Breitenau: Rumäne mit Einreiseverbot zurückgewiesen!
Bundespolizei weist rumänischen Fahrer am Grenzübergang Breitenau aufgrund eines 6-jährigen Einreiseverbots aus Deutschland zurück.
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Deutschland
Rechtsbruch im Main-Kinzig-Kreis: Mann mit 54.800 Zigaretten geschnappt!
Ein malischer Staatsangehöriger wurde nach unerlaubter Einreise mit 54.800 Zigaretten verhaftet und muss seine Strafe verbüßen.
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Deutschland
Bundespolizei greift ein: Abschiebung nach unerlaubter Einreise in Weil am Rhein
30-Jähriger mit gefälschten Papieren nach unerlaubter Einreise festgenommen und nach Albanien abgeschoben.
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Blaulicht
Stadtfest Siegen: Polizei setzt Betretungsverbote durch und erhöht Präsenz
Polizei Siegen verhängt Verbote für das Stadtfest, um Sicherheit zu gewährleisten. Verstärkte Präsenz am Wochenende!
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Flensburg
Staatsanwaltschaft ermittelt: Letzte Generation verhängt Inselverbot auf Sylt
Klimaaktivisten der Letzten Generation erhalten nach Aktion auf Sylt zeitweise ein Aufenthaltsverbot. Staatsanwaltschaft ermittelt.
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Aachen
Bundespolizei Aachen: Mann mit Einreiseverbot bei Grenzübertritt festgenommen
Bundespolizei NRW nimmt 48-jährigen Jordanier nach unerlaubter Einreise fest. Amtsgericht beantragt Sicherungshaft für Abschiebung.
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Göttingen
Rainbow Family: Behörden räumen Camp im Harz wegen Sicherheitsbedenken
Behörden verhängen Campverbot für die "Rainbow Family" im Harz aufgrund von Hygiene- und Sicherheitsbedenken.
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Goslar
Aufenthaltsverbot für Rainbow Family : Sicherheitsrisiken im Harz
„Rainbow Family“ darf im Harz nicht campen: Aufenthaltsverbot in Bad Grund wegen der ungesetzlichen Versammlung.
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Baden-Württemberg
Polizei beendet Lesung von Rechtsextremist Sellner in Neulingen
Polizei beendete Lesung von Rechtsextremist Martin Sellner in Neulingen; Platzverweis erteilt. Proteste der Bürger folgen.
