Bundespräsident
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Allgemein
Bundespräsident Van der Bellen: Acht Minister neu angelobt!
Am 2. April 2025 hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen insgesamt elf Ministerien und Staatssekretariate erneut angelobt. Diese Maßnahme war notwendig geworden, da das neue Bundesministeriengesetz, das am 1. April 2025 in Kraft trat, grundlegende Änderungen in der Regierungsstruktur mit sich brachte. Die Regierung, die am 3. März 2025 erstmals angelobt wurde, setzt sich aus den Parteien ÖVP, SPÖ und NEOS zusammen. Vor dem Inkrafttreten des geänderten Bundesministeriengesetzes konnten einige Minister ihre Aufgaben nicht ausführen. Mit der novellierten Struktur wurden…
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Allgemein
Bundespräsident Van der Bellen drängt auf Kompromisse bei Koalitionsgesprächen
Die Verhandlungen über eine neue Koalition in Österreich stehen auf der Kippe, und Bundespräsident Alexander Van der Bellen setzt die Parteien unter Druck, schnell zu einer Einigung zu kommen. Am Freitag erinnerte er die Politiker daran, dass kompromisslose Lösungen für eine funktionierende Demokratie erforderlich sind. „Kompromiss“ sei nicht bloß ein Wort, sondern der Schlüssel zur gemeinsamen Lösung und dem Staatsganzen, so Van der Bellen. Medienberichten zufolge wartet der Präsident ungeduldig auf eine Rückmeldung der Parteichefs Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler…
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Deutschland
Bundespräsident Steinmeier fordert Kompromiss zur Migrationsfrage
Bundespräsident Steinmeier fordert einen Kompromiss zur Migrationsfrage. Kommt nächste Woche eine Einigung zur Zuwanderung in Deutschland?
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Deutschland
Bundespräsident Steinmeier fordert Kompromiss zur Migrationsfrage
Bundespräsident Steinmeier fordert einen Kompromiss zur Migrationsfrage. Kommt nächste Woche eine Einigung zur Zuwanderung in Deutschland?
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Politik
Bundespräsident Steinmeier betont Zukunft der Chemieindustrie in Stade
Bundespräsident Steinmeier besuchte den Dow-Standort in Stade, um über die Transformation der Energiebranche zu diskutieren.
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Cuxhaven
Bundespräsident Steinmeier besucht Cuxhaven: Offene Türen für grüne Energie
Bundespräsident Steinmeier informierte sich in Cuxhaven über die Produktion von Maschinenhäusern für Offshore-Windparks.
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Cuxhaven
Bundespräsident Steinmeier besucht Cuxhaven: Offene Türen für grüne Energie
Bundespräsident Steinmeier informierte sich in Cuxhaven über die Produktion von Maschinenhäusern für Offshore-Windparks.
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Cuxhaven
Bundespräsident Steinmeier besucht Cuxhaven: Offene Türen für grüne Energie
Bundespräsident Steinmeier informierte sich in Cuxhaven über die Produktion von Maschinenhäusern für Offshore-Windparks.
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Deutschland
Patrick Decavele beim Bürgerfest: Gemeinsam Schule bewegen!
Patrick Decavele präsentiert "Wir bewegen Schule" beim Bürgerfest des Bundespräsidenten und fördert mit Tanz das Gemeinschaftsgefühl in Schulen.
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Deutschland
Bundespräsident fordert stärkere Sicherheitsmaßnahmen nach Tragödie in Solingen
Bundespräsident Steinmeier fordert nach dem Messerangriff in Solingen mehr Sicherheitsvorkehrungen und betont die veränderte Sicherheitslage in Europa.
