Dreierkoalition
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Dreier-Koalition in Österreich: Kompromiss und neue Wege für die Zukunft!
Die österreichische politische Landschaft hat sich durch die neu formierte Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS verändert. Nach monatelangen Verhandlungen haben die Parteien endlich einen Regierungspakt unter dem Titel „Jetzt das Richtige tun. Für Österreich“ vorgestellt, wie die Meinbezirk berichtet. ÖVP-Chef und Kanzler Christian Stocker betonte die Wichtigkeit des Themas Migration, wo ein sofortiger Stopp des Familiennachzugs beschlossen wurde. Dies solle unabhängig von rechtlichen Bedenken in der EU umgesetzt werden. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) wird die entsprechende Verordnung ausarbeiten. Kernpunkte…
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Neuer Regierungswechsel in Österreich: Dreierkoalition unter Druck!
Österreich erlebt einen historischen Wendepunkt in der Politik: Die NEOS haben mit 94,13 Prozent Zustimmung der Mitglieder den Weg für die erste Dreierkoalition in der Zweiten Republik freigemacht. In einer Mitteilung erklärte die niederösterreichische NEOS-Landessprecherin Indra Collini, dies sei ein „Meilenstein für eine moderne, zukunftsorientierte Politik in Österreich“. Der Koalitionspartner, die konservative ÖVP unter Bundeskanzler Christian Stocker und die sozialdemokratische SPÖ, bereitete die Weichen für die neue Regierung, die am Montag um 11.00 Uhr vom Bundespräsidenten angelobt wird, wie news.ORF.at…
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Dreierkoalition vor dem Durchbruch: Verhandlungen in vollem Gange!
Die Spannung in der österreichischen Politik steigt: Am Montag soll die Angelobung der neuen Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg stattfinden. Aber bevor es so weit ist, erwarten alle Beteiligten noch einige letzte Klärungen. Laut vienna.at wird der Präsident bereits am Wochenende Gespräche mit den designierten Ministern und Staatssekretären führen. Schließlich steht auch die NEOS-Mitgliederversammlung am Sonntag an, die als letzte Hürde gilt, bevor die Koalition offiziell beginnen kann. Koalitionsgespräche intensiviert…
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Österreichs neue Dreierkoalition: Sparen und harte Jahre voraus!
Die Verhandlungsmarathon in der österreichischen Innenpolitik hat ein Ende! Am Donnerstag, nach zähen 151 Verhandlungstagen, haben die ÖVP, SPÖ und NEOS endlich ihre Regierungsvereinbarung vorgestellt. Der Koalitionspakt mit dem Titel „Jetzt das Richtige tun. Für Österreich“ gibt den roten, schwarzen und pinken Parteien klare Ziele vor. In einer Pressekonferenz verkündeten die Vorsitzenden Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger stolz, dass ihre Zusammenarbeit eine Neuland betritt – zum ersten Mal regiert eine Dreier-Koalition in Österreich. Laut krone.at müssen die Österreichern…
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Österreich im Umbruch: Dreierkoalition bringt tiefgreifende Reformen!
In Wien haben die Parteiführer von ÖVP, SPÖ und NEOS am Donnerstag ein umfassendes Regierungsprogramm unter dem Titel „Jetzt das Richtige tun. Für Österreich“ vorgestellt. Dieses Dokument bildet die Grundlage für die erste Dreierkoalition in der Zweiten Republik. Bei der Präsentation betonten die drei Spitzenpolitiker, Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger, ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit und Kompromissbereitschaft. Ein zentraler Punkt des Programms ist eine rigide Budgetkonsolidierung, insbesondere im Bereich Asyl- und Integrationsmaßnahmen, um das EU-Defizitverfahren zu vermeiden, wie kathpress.at…
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Regierungsbildung: ÖVP, SPÖ und NEOS auf dem Weg zur Dreierkoalition!
Die politischen Entwicklungen in Österreich überschlagen sich! ÖVP und SPÖ haben am Donnerstagabend intensive Verhandlungen geführt und scheinen sich verreitigt haben, eine historische Dreierkoalition mit den NEOS ins Leben zu rufen. Wie ÖRF.at berichtet, stehen die Volkspartei und die Sozialdemokratie in Kontakt mit NEOS, um eine stabile Mehrheit für die kommenden fünf Jahre zu sichern. „Es muss um Inhalte gehen und nicht darum, wer welches Ministerium übernimmt“, erklärte Manuela Khom, die steirische Chefin der ÖVP. Auch Florian Seifter, Landesgeschäftsführer der…
