Grundrechte
-
Berlin
„Kritik an Buschmanns Entwurf: Grundrechte von Trennungseltern in Gefahr“
BM Buschmann plant Einschränkungen der Grundrechte für Trennungseltern. Kritiker warnen vor Missbrauch und Ignoranz der Unschuldsvermutung.
-
Freiburg im Breisgau
Asyldebatte: Marquardt warnt vor gefährlicher Abschottungspolitik
Erik Marquardt warnt vor gefährlichen Folgen pauschaler Zurückweisungen von Flüchtlingen an deutschen Grenzen und appelliert an Vernunft.
-
Deutschland
Nach Solingen: Menschenrechtsinstitut fordert präventive Sicherheitsmaßnahmen
Nach dem Terroranschlag in Solingen fordert das Menschenrechtsinstitut verstärkte Prävention und Einhaltung humanitärer Rechte.
-
Gesellschaft
Bundesverfassungsgericht prüft Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen
Verwaltungsgericht Osnabrück prüft die Verfassungsmäßigkeit der Pflege-Impfpflicht beim Bundesverfassungsgericht.
-
Karlsruhe
Verfassungsgericht prüft Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen: Ein Blick auf die Rechte
Das Verwaltungsgericht Osnabrück prüft die Verfassungsmäßigkeit der Pflege-Impfpflicht und legt den Fall dem Bundesverfassungsgericht vor.
-
Blaulicht
Polizeieinsatz in Weimar: Sicherheit bei drei kontroversen Versammlungen
In Weimar fanden am 2. September drei Versammlungen statt, begleitet von Polizeieinsätzen zur Gewährleistung der Sicherheit.
-
Deutschland
Waffenverbotszonen: Ein Sicherheitsrisiko oder notwendiges Übel?
Stephen Weber argumentiert, dass Waffenverbotszonen die Sicherheit nicht erhöhen und die Grundrechte der Bürger gefährden.
-
Mecklenburgische Seenplatte
Innenminister Pegel verurteilt Angriff auf Karl-Marx-Statue in Neubrandenburg
Innenminister Pegel verurteilt die Hakenkreuz-Schmiererei an der Karl-Marx-Statue in Neubrandenburg als widerliche Tat.
-
Blaulicht
Hakenkreuz-Schmiererei an Karl-Marx-Statue: Minister Pegel verurteilt Tat
Innenminister Christian Pegel verurteilt die Hakenkreuz-Schmiererei an der Karl-Marx-Statue in Neubrandenburg als widerlich.
-
Blaulicht
Polizeieinsatz in Jena: Sicherheit und Protest am 20. August 2024
Polizeieinsatz in Jena am 20. August 2024: Maßnahmen zur Absicherung der AfD-Veranstaltung und Proteste.
