Karner
-
Allgemein
Prammer: Karner enttäuscht bei Sicherheitsvorkehrungen für Österreich!
Die Grüne Sicherheitssprecherin Agnes-Sirkka Prammer hat am 6. April 2025 in einer kritischen Stellungnahme den Innenminister Gerhard Karner in der ORF-„Pressestunde“ scharf angegriffen. OTS berichtet, dass Prammer bemängelt, Karner mache zahlreiche Ankündigungen, jedoch fehle es ihm an konkreten und rechtlich umsetzbaren Lösungen. Ihrer Meinung nach ist diese Form der Politik aufgrund mangelnder Informationen eine schlechte Voraussetzung für einen Innenminister. Prammer fordert mehr Klarheit darüber, ob die Polizei in der Lage ist, extremistische Angriffe sowie Hate Crime effektiv zu verhindern. Zudem…
-
Allgemein
Schnedlitz: ÖVP-Innenminister Karner als Dampfplauderer entlarvt!
In einem scharfen Kommentar zur Asylpolitik hat der FPÖ-Heimatschutzsprecher Michael Schnedlitz den Auftritt von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner in der „ORF-Pressestunde“ kritisiert. Schnedlitz bezeichnete Karner als „Goldmedaillengewinner“ in Dampfplauderei und warf ihm vor, keine klare Linie in der Asylpolitik zu verfolgen. Insbesondere betonte Schnedlitz, dass der Familiennachzug weiterhin nicht endgültig abgelehnt wird, was seiner Meinung nach die Unfähigkeit der ÖVP zur Sicherung des Landes verdeutlicht. Laut Schnedlitz hat die vergangene Migrationspolitik der ÖVP zu einer „Pleiten-, Pech- und Pannenserie“ geführt, die…
-
Allgemein
Karner und Faeser sagen Syrien-Reise wegen Terrorwarnung ab!
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat seine Reise nach Syrien aufgrund konkreter Terrorwarnungen abgesagt. Dies gab das Innenministerium bekannt. Karner befand sich zusammen mit der deutschen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) in Amman, von wo aus die geplante Weiterreise nach Damaskus hätte stattfinden sollen. Das Hauptziel der Reise waren Gespräche über Sicherheitsfragen und die Rückführung syrischer Flüchtlinge. Die Entscheidung zur Absage, die gemeinsam von Karner und Faeser getroffen wurde, wurde als notwendig erachtet, da die Sicherheitslage als nicht verantwortbar eingeschätzt wurde. Erste…
-
Allgemein
Familiennachzug gestoppt: Innenminister Karner erklärt wichtigen Schritt
Heute hat Innenminister Gerhard Karner in der ZiB2 über den entscheidenden Stopp des Familiennachzugs von Flüchtlingen gesprochen. Diese Entscheidung, die von der Regierung am Mittwoch getroffen wurde, steht unter juristischer Kritik, daher sollen nun rechtliche Grundlagen erarbeitet werden. Karner betont, dass der Schritt notwendig ist, um die Überlastung in den Bereichen Wohnen, Bildung und Arbeitsmarkt zu bewältigen. Die Maßnahmen werden aufgrund einer besorgniserregenden Zunahme der Jugendkriminalität als „enorm wichtig“ erachtet, wie auch news.at berichtete. Der Innenminister äußerte, dass die Anträge…
-
Allgemein
Karner enthüllt neue Sicherheitsstrategien: Ein Blick in die Zukunft!
Am 3. März 2025 wird Innenminister Gerhard Karner im Festsaal des Innenministeriums in Wien seine vorrangigen Arbeitsziele präsentieren. Diese wichtige Zusammenkunft, zu der auch der neue Staatssekretär Jörg Leichtfried vorgestellt wird, findet um 15 Uhr statt und ist für Medienvertreter zugänglich, jedoch mit vorheriger Akkreditierung erforderlich, wie die APA-OTS berichtet. Gerhard Karner, geboren am 13. November 1967 in Melk, ist seit 2021 als Innenminister tätig und hat sich in den letzten Jahren intensiv mit Themen wie Extremismus, illegaler Migration und…