Kommunen
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Cuxhaven
Flüchtlingshilfe im Landkreis Cuxhaven: Herausforderungen und Lösungen
Der Landkreistag erörtert am 9. September 2024 die angespannten Flüchtlingsbedingungen im Kreis Cuxhaven und fordert Lösungen.
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Erfurt
Thüringer Kommunen zögert: Bedarf an Messerverbotszonen bleibt fraglich
Thüringer Kommunen zeigen sich zurückhaltend bei der Einführung von Waffenverbotszonen, trotz neuer Verordnung nach Solingen.
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Baden-Württemberg
Grundsteuerreform: Entlastung für viele Kommunen in Baden-Württemberg?
Finanzminister Bayaz sieht Spielraum zur Senkung der Grundsteuer, während Kommunalverbände Kritik an Transparenzregister üben.
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Politik
Kommune Wilhelmshaven: Volker Block kritisiert Haushaltszwang für Defizite
Volker Block fordert, dass stark belastete Kommunen von der Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts befreit werden.
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Deutschland
Mitbestimmung von Kindern: Alarmierende Ergebnisse einer aktuellen Umfrage
Eine neue Umfrage zeigt, dass Kinder und Jugendliche in Deutschland bei Entscheidungen in Familien und Schulen mitbestimmen können, während die Situation in Kommunen katastrophal ist.
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Stuttgart
Mehr Sicherheit für Schulwege: Pläne der Stadt im Blick
Erfahren Sie, wie Stuttgart Schulwege sicherer gestalten will und welchen Einfluss die Aktion „Achtung, Schulweg!“ hat.
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Deutschland
Gemeinde fordert Taskforce für schnellere Abschiebungen nach Solingen
Kommunen fordern mehr Abschiebungen und weniger Asylanträge. CSU-Chef Söder betont Überforderung, während Kanzler Scholz Kooperation anbietet.
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Feuerwehr
Neues Gesetz zur Katastrophenvorsorge: Rheinland-Pfalz zieht Lehren aus der Ahrflut
Nach der Flutkatastrophe an der Ahr präsentiert Rheinland-Pfalz ein neues Brand- und Katastrophenschutzgesetz zur verbesserten Organisation und klaren Zuständigkeiten.
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Deutschland
Bundesregierung plant ‚Task Force Abschiebungen‘ – Kommunen fordern Mitbestimmung
Der Städte- und Gemeindebund fordert von der Bundesregierung eine „Task Force Abschiebungen“, um Rückführungen zu beschleunigen.
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Deutschland
Bundesregierung plant ‚Task Force Abschiebungen‘ – Kommunen fordern Mitbestimmung
Der Städte- und Gemeindebund fordert von der Bundesregierung eine „Task Force Abschiebungen“, um Rückführungen zu beschleunigen.
