Repression
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Allgemein
Aufenthaltsverbot für Klima-Shakira: Ein Protest gegen die Repression!
Die deutsche Klimaaktivistin Anja Windl, besser bekannt als „Klima-Shakira“, hat ein Aufenthaltsverbot in Österreich erhalten. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hat entschieden, dass sie innerhalb eines Monats ausreisen muss und ihr Aufenthaltsrecht für zwei Jahre entzogen wurde. Windl lebt seit sieben Jahren in Österreich, wo sie ihren Lebensmittelpunkt und Angehörige hat. Mit Besorgnis äußerte sie sich über den Umgang mit friedlichem Protest und erklärte, dass sie nicht freiwillig ausreisen werde. Diese Entscheidung sorgte bereits für einen Aufschrei in…
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Allgemein
Proteste für Imamoglu: Türkei steht auf gegen Erdogans Repression!
In der Türkei nimmt die politische Lage unter Präsident Recep Tayyip Erdogan alarmierende Züge an. Der abgesetzte Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu, wird im Marmara-Gefängnis in Silivri festgehalten, nachdem er am 19. März aufgrund von Korruptionsvorwürfen inhaftiert wurde. Seine Festnahme führte in zahlreichen Städten zu landesweiten Protesten der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP), die aus Protest gegen Erdogans autoritäre Politik auf die Straßen gingen. Laut Kleine Zeitung berichtete Imamoglu, dass die Türkei unter Erdogan sich in eine „Republik der Angst“ verwandelt…
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München
Wahlen in Aserbaidschan: Aliyev bleibt unangefochten, Repression wächst
In den azerbaidschanischen Wahlen am 1. September setzt sich Ilham Aliyevs Partei durch, während die Opposition sich weiter schwertut.
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München
31. Woche der Hungerstreik: Iranische Gefangene wehren sich gegen Todesstrafe
Die internationale Kampagne „Non aux exécutions“ wächst, während iranische Gefangene im Hungerstreik für Menschenrechte protestieren.
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München
Solidarität statt Repression: Unterstützung für Willy in Bordeaux
Am Freitag, den 23. August, versammeln sich Unterstützer vor La Poste in Bordeaux, um Willy gegen antikollektive Angriffe zu verteidigen.
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Leer
Maduro unter Druck: Brasil und Kolumbien fordern Wahlen in Venezuela
Die Diskussion um mögliche Neuwahlen in Venezuela zeigt, wie das Regime von Maduro vielleicht Zeit gewinnen will, während Oppositionsführer die Forderung nach einer echten Transition bekräftigen.
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Politik
Putin öffnet Türen: Russland bietet Oppositionellen sicheren Hafen
Russland erleichtert die Einreise für ausländische Oppositionelle, um als sicherer Hafen zu fungieren. Viele Russen flohen seit 2022.
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Leer
Internationale Bemühungen zur Lösung der Krise in Venezuela intensiviert
Die EU bot Maduro eine Amnestie an, um seinen Rücktritt nach dem Wahlbetrug am 28. Juli zu erzwingen und die Krise in Venezuela zu lösen.
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Deutschland
Politische Häftlinge in Russland: Amnesty fordert entschlossenes Handeln
Amnesty International fordert Deutschland auf, sich für politische Häftlinge in Russland einzusetzen. Menschenrechtsverletzungen müssen dringend angeprangert werden.
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Leer
Proteste in Venezuela: Oppositionsführer ruft zu friedlichem Widerstand auf
Edmundo González Urrutia fordert die venezolanische Armee auf, die Repression gegen friedliche Proteste zu stoppen, während landesweit Unruhen zunehmen.
