Sondersitzung
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Ingolstadt
CSU und Freie Wähler fordern Aufklärung zur Klinikfusion – Sondersitzung gefordert
CSU und FW kritisieren die mangelnde Transparenz zur Klinikfusion und fordern Sondersitzung zur sofortigen Aufklärung.
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Frankfurt (Oder)
Sonderdebatte im Landtag: Woidkes Forderung nach erweiterter Asylpolitik
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke fordert in der Sondersitzung schärfere Asylrichtlinien nach dem Anschlag in Solingen.
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Düsseldorf
Politische Aufarbeitung nach Messerattacke: Sondersitzung in Düsseldorf
Nach dem Solinger Messerangriff erörtern NRW-Innen- und Integrationsausschüsse die Hintergründe der Tat in Düsseldorf.
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Märkischer Kreis
Neue Verzögerungen beim Regionalplan: Anpassungen für Märkischen Kreis notwendig
Die Arbeiten am Regionalplan für den Märkischen Kreis verzögern sich durch umfangreiche Änderungen; öffentliche Auslegung im Herbst 2023.
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Mittelsachsen
AfD fordert Neubauers Rücktritt: Kreistag entscheidet über Zukunft
AfD fordert sofortigen Rücktritt von Landrat Dirk Neubauer im Kreistag Freiberg. Neuwahlen stehen für Januar 2025 an.
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Gera
Neuer Oberbürgermeister von Gera: Kurt Dannenberg tritt sein Amt an
Kurt Dannenberg (CDU) wurde nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Gera ins Amt eingeführt, trotz kritischer Stimmen.
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Deutschland
Bürger protestieren mit Traktoren gegen Gewerbegebiet Hungen-Süd
Bürgermeister Wengorschs Widerspruch gegen das Gewerbegebiet Hungen-Süd wurde zurückgewiesen, Proteste begleiten die Entscheidung.
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Politik
CDU Verteidigt Redmann: Sondersitzung nach Alkoholfahrt sorgt für Wirbel
CDU-Politiker Redmann muss sich nach einer Alkoholfahrt auf einem E-Scooter in Potsdam öffentlich rechtfertigen. Sondersession geplant.
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Gesundheit
Kreissitzung: Zukunft der Krankenhausplanung im Rhein-Sieg-Kreis
In einer Sondersitzung am 31. Juli 2024 in Siegburg diskutiert der Ausschuss für Inklusion und Gesundheit die Krankenhausplanung NRW.
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Brandenburg
Brandenburgs Landtagentscheid: Hilfspaket ohne neue Schulden sichern
Der Brandenburger Landtag entscheidet am Mittwoch über einen umstrittenen Nachtragshaushalt zur Finanzierung des Hilfspakets.
