umstrittene
-
Allgemein
Österreich plant umstrittene Überwachung von Messenger-Diensten!
Österreich steht vor einem folgenreichen Schritt in der Überwachung digitaler Kommunikationsmittel. Im Rahmen des Regierungsprogramms plant Innenminister Gerhard Karner, die Überwachung von Messenger-Diensten einzuführen, um gezielt in Einzelfällen gegen potenzielle Straftäter vorzugehen. Karner betont, dass es sich nicht um eine flächendeckende Überwachung handelt, sondern vielmehr um die Bearbeitung von jährlich geschätzten 25 bis 30 Einzelfällen durch den Verfassungsschutz. Obwohl eine neue Verfassungsbestimmung nicht zwingend erforderlich ist, wird eine breite politische Mehrheit für das Vorhaben als wünschenswert erachtet. Dies berichten Kosmo.…
-
Allgemein
Revolution auf dem Mietmarkt: OGH kippt umstrittene Indexklauseln!
Ein gewaltiges Urteil des Obersten Gerichtshofs zieht weite Kreise in Österreichs Immobilienmarkt: Die weit verbreitete Indexklausel in Mietverträgen ist nun für unzulässig erklärt worden. Diese Klausel, die es erlaubte, die Miete inflationär an die Baukostenentwicklung anzupassen, wurde als rechtlich mangelhafter angesehen. Ein Vorgang, der nicht nur Vermieter, sondern auch Mieter in große Aufregung versetzt. Die finanzielle Dimension der Entscheidung könnte gewaltig sein, mit möglichen Rückzahlungen von bis zu 20 Milliarden Euro für viele Mieter. Rund 30 Jahre rückblickend könnten Mieterhöhungen…
-
Berlin
Umstrittene Einweihung: Potsdams Garnisonkirchturm und seine Geschichte
Der Turm der umstrittenen Garnisonkirche in Potsdam wird mit einem Festakt eröffnet. Proteste begleiten die Feierlichkeiten, die von Steinmeier geleitet werden.
-
Brandenburg an der Havel
Ärztekammers Entscheidungen: Umstrittene Richtlinien für Trans*-Jugendliche
Die Bundesärztekammer ruft zur Debatte über Geschlechtseinträge auf, was Kritik von Fachleuten und Eltern hervorruft.
-
Brandenburg an der Havel
Ärztekammers Entscheidungen: Umstrittene Richtlinien für Trans*-Jugendliche
Die Bundesärztekammer ruft zur Debatte über Geschlechtseinträge auf, was Kritik von Fachleuten und Eltern hervorruft.
-
Euskirchen
Venezuela unter Druck: Umstrittene Wahl schafft neue Spannungen
In Venezuela beanspruchen Maduro und die Opposition den Wahlsieg. Offizielle Ergebnisse und internationale Zweifel sorgen für Unruhe.
-
Hagen
Maduro bleibt an der Macht: Umstrittene Wahl bringt alte Wunden zurück
Nicolás Maduro wurde in Venezuela erneut zum Präsidenten gewählt. Trotz Vorwürfen von Wahlunregelmäßigkeiten und Repression der Opposition erhielt er 51,2% der Stimmen.
-
Deutschland
Reerdigung in Schleswig-Holstein: Umstrittene Bestattungsalternative im Test
Die Reerdigung in Schleswig-Holstein testet eine umstrittene Bestattungsform. Erfahren Sie mehr über Proteste und Reaktionen.
-
Deutschland
Reerdigung in Schleswig-Holstein: Umstrittene Bestattungsalternative im Test
Die Reerdigung in Schleswig-Holstein testet eine umstrittene Bestattungsform. Erfahren Sie mehr über Proteste und Reaktionen.
-
Deutschland
Schweigefuchs in der Bildung: Umstrittene Methode trifft auf Widerstand
Eine Umfrage zeigt, dass das Verbot des Schweigefuchs in Schulen nicht diskutiert wird. Bildungsministerien betonen die geringe Nutzung und keine Vorfälle.
