Volksverhetzung
-
Thüringen
Volksverhetzung: Höcke und Möller im Fokus der Thüringer Grünen
Grünen-Spitzenkandidat Stengele zeigt AfD-Chef Höcke wegen Volksverhetzung an. Es geht um eine umstrittene Liedzeile im Wahlprogramm.
-
Erfurt
ARD und ZDF unter Beschuss: Kontroverse um Wahlsieg-Kommentare und Demokratie-Debatte
Analyse der Berichterstattung über die AfD-Wahlsiege in Thüringen durch ARD und ZDF, inklusive Reaktionen und Neutralitätsvorwürfen.
-
Nordrhein-Westfalen
Solingen: Ermittlungen nach migrationskritischer Plakat-Aktion
Staatsschutz ermittelt in Solingen wegen migrationskritischem Plakat mit falschen Regierungslogos. Revolte Rheinland bekennt sich.
-
Hessen
Maximilian Müger: Rücktritt nach umstrittenem TikTok-Video im Landtag
Maximilian Müger, AfD-Abgeordneter im Hessischen Landtag, tritt nach einem umstrittenen TikTok-Video von mehreren Ämtern zurück.
-
Main-Kinzig-Kreis
Betrunkener Mann in Gelnhausen: Rassismus und Waffengesetze im Fokus
In Gelnhausen rief ein betrunkener Mann rassistische Parolen und wurde mit Waffen in der Tasche festgenommen. Ermittlungen laufen.
-
Herzogtum Lauenburg
Ermittlungen gegen Möllner Polizisten: Rassismus-Vorwürfe eingestellt
Staatsanwaltschaft Lübeck stellt Rassismus-Ermittlungen gegen Möllner Polizisten ein; weitere Verfahren laufen noch.
-
Mainz
Mainzer Professor kritisiert ZDF-Chefin wegen AfD-Vergleichs scharf
ZDF-Chefredakteurin Schausten wird nach kontroversen Kommentaren zur Thüringen-Wahl 2024 von Rechtswissenschaftler und Anwalt kritisiert.
-
Blaulicht
Volksverhetzender Aufkleber an Altenburger Migrationsverein entdeckt
Unbekannte Täter kleben volksverhetzenden Aufkleber an Migrationsverein in Altenburg. Polizei ermittelt. Zeugen gesucht!
-
Brandenburg
Nach rassistischem Angriff: CDU-Kandidatin Awemo setzt Wahlkampf fort
CDU-Politikerin Awemo erhält nach rassistischem Angriff Polizeischutz und setzt Wahlkampf in Cottbus fort.
-
Feuerwehr
Regenbogenflaggen-Angriff in Burgdorf: Polizei sucht Zeugen
Unbekannte Männer verbrannten in Burgdorf eine Regenbogenflagge vor dem Christopher Street Day. Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung.
