Rechtssystem unter Druck: Thüringer Gericht reagiert auf Rassismus-Vorwürfe
Ein aktueller Vorfall in Thüringen sorgt für Aufsehen im Bereich der Justiz: Ein Verwaltungsrichter aus Gera steht unter schwerwiegenden Anschuldigungen aufgrund rassistischer Äußerungen und angeblich unangemessen geringer Anerkennung von Asylanträgen.
Richter wird von Asylverfahren abgezogen
Das Verwaltungsgericht hat als schnelle Maßnahme beschlossen, dass der betroffene Richter zukünftig keine Asylverfahren mehr übernehmen wird. Stattdessen wurde er der dritten Kammer des Gerichts zugewiesen, die sich unter anderem mit dem Straßenverkehrsrecht, Wirtschaftsrecht und Telekommunikationsrecht befasst. Der Präsident des Verwaltungsgerichts, Michael Obhues, betont, dass weiterhin disziplinarische Maßnahmen geprüft werden.
Leugnung der Vorwürfe durch den Richter
Medienberichte, darunter von „taz“ und MDR, haben die Anschuldigungen gegen den Richter ans Licht gebracht. Es wird behauptet, dass er ungewöhnlich niedrige Anerkennungsraten in Asylverfahren aufweist im Vergleich zu anderen Gerichten. Eine weitere Anklage beinhaltet rassistische Kommentare, die ihm zugeschrieben werden sollen.
Obhues zufolge bestreitet der Richter sämtliche Anschuldigungen und wird bis Mitte August beurlaubt sein. Erwartet wird, dass vor Ablauf dieser Frist Entscheidungen bezüglich des Sachverhalts getroffen werden.
– NAG
