Finanzierung der Bundeswehr gesichert: Scholz verteidigt Haushaltseinigung
Der Bundeskanzler Scholz verteidigte bei einem Bürgerdialog in Weimar die kürzlich getroffene Haushaltseinigung gegen Kritik. Der SPD-Politiker betonte, dass es gelungen sei, die notwendigen Finanzmittel für die Sicherheit des Landes bereitzustellen, ohne dabei Einschränkungen im Inland zu verursachen. Insbesondere die Unterstützung der Ukraine konnte sichergestellt werden, ohne dabei die Bundeswehr zu vernachlässigen.
Scholz erklärte, dass die Bundeswehr in Zukunft besser ausgestattet sein werde als zuvor. Dies sei ein wichtiger Schritt, um die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu stärken. Der CDU-Vorsitzende Merz hatte zuvor Verteidigungsminister Pistorius kritisiert und ihn als Verlierer der Haushaltseinigung bezeichnet. Pistorius kann jedoch mit einem Plus von 1,2 Milliarden Euro für die Bundeswehr rechnen, obwohl er ursprünglich sechs Milliarden Euro gefordert hatte.
Die Finanzierung der Bundeswehr ist somit gesichert, und wichtige Aufgaben des Landes können weiterhin erfüllt werden. Diese Nachricht wurde am 06.07.2024 im Programm Deutschlandfunk bekannt gegeben.
– NAG
