„Bevölkerungsrückgang in Hessen: Auswirkungen auf die Steuereinnahmen und den Finanzausgleich“
In Hessen sorgt der überraschende Bevölkerungsrückgang laut den neuesten Zensus-Zahlen für spürbare Mindereinnahmen im Steuerbereich. Das Finanzministerium in Wiesbaden geht davon aus, dass das Land aufgrund der niedriger als erwarteten Bevölkerungszahl mindere Steuereinnahmen im „unteren dreistelligen Millionenbereich“ verzeichnen wird.
Steuermindereinnahmen durch Bevölkerungsrückgang
Der Zensus 2022 ergab, dass in Hessen zum Stichtag 15. Mai 2022 rund 6,21 Millionen Menschen lebten, im Gegensatz zu den erwarteten 6,37 Millionen. Da der Länderanteil an der Umsatzsteuer auf Grundlage der Einwohnerzahl verteilt wird, führt der Bevölkerungsrückgang zu einer Verringerung des hessischen Anteils an der Umsatzsteuer. Dies hat auch Auswirkungen auf den bundesstaatlichen Finanzausgleich, da die Einwohnerzahlen die Finanzkraft der Länder maßgeblich beeinflussen.
Verzögerung von Nachzahlungen im Finanzausgleich
Für die Jahre 2022 und 2023 bedeutet der Bevölkerungsrückgang für Hessen Nachzahlungen im bundesstaatlichen Finanzausgleich. Wann diese fällig werden, ist derzeit noch unklar. Bereits die Steuerschätzung im Mai hatte erhebliche Mindereinnahmen offenbart, und die Auswirkungen des Zensus deuten auf weitere Steuerausfälle hin, die den Konsolidierungsbedarf im Landeshaushalt erhöhen.
Auswirkungen auf den Kommunalen Finanzausgleich
Die verringerten Einwohnerzahlen haben auch Auswirkungen auf den Kommunalen Finanzausgleich (KFA), wobei sich aktuell noch nicht quantifizieren lässt, in welchem Umfang. Die Ergebnisse des Zensus 2022 sind für das Jahr 2026 relevant und dienen als Grundlage für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen im KFA, die auf den Einwohnerzahlen der Kommunen basieren.
Die vorgelegten Zensus-Ergebnisse zeigen, dass der Bevölkerungsrückgang Auswirkungen auf alle Kommunen hat und auf verschiedenen Ebenen des Finanzsystems spürbar ist. Die genauen Konsequenzen werden sich erst in den kommenden Jahren zeigen, und es wird entscheidend sein, wie die Politik mit diesen neuen Herausforderungen umgeht.
– NAG
