Die Spannung in Wilhelmshaven steigt! Der geplante Bürgerentscheid zum Standort der neuen Stadthalle am Pumpwerk-Park steht auf der Kippe. Knapp 62.000 Bürger haben bereits ihre Benachrichtigungen für die Abstimmung am 1. Dezember erhalten, doch ein Ratsantrag könnte dies alles zunichte machen. Dieser Antrag, von der Gruppe „Die Bunten“ eingebracht, plant, die Stadthallen-Planungen zu stoppen und somit den Bürgerentscheid abzusagen. Die Entscheidung darüber wird am Dienstag, dem 29. Oktober, erwartet.
Die SPD erhebt scharfen Widerspruch. „Das ist ein Angriff auf die Bürgerbeteiligung!“, so SPD-Ratsherr Marvin Hager. Er kritisiert die Begründung, die Kosten des Bürgerentscheids seien nicht zu rechtfertigen, als „fadenscheinig“. Hager betont, dass die Ausgaben für den Entscheid bereits beschlossen waren und die ablehnende Haltung der „Bunten“ die Demokratie gefährde. Fraktionsvorsitzender Detlef Schön warnt vor einer „Entmündigung der Bürger“. Ob die Abstimmung über den Antrag tatsächlich stattfindet, bleibt ungewiss, denn die SPD erwägt, einen Antrag auf Nichtbefassung zu stellen. Ein politisches Drama, das die Stadt weiterhin in Atem hält! Mehr dazu findet sich bei www.nwzonline.de.
