Orbans Besuch in Moskau hat die Gemüter erhitzt – Ungarns Premierminister Viktor Orban ist zu einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin nach Moskau gereist, um über eine Lösung im Ukraine-Krieg zu diskutieren. Die Reise, die von Orbans Sprecher Bertalan Havasi bestätigt wurde, hat zu einer Welle der Kritik geführt. Der sozialdemokratische Außenpolitiker Michael Roth nannte den Besuch einen „Skandal“, da Orban trotz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine weiterhin enge Beziehungen zum Kremlchef pflegt.
Orban verteidigte seine Reise als Friedensmission, um die ersten Schritte in Richtung Frieden zu machen. Die Europäische Union äußerte jedoch Bedenken und betonte, dass Orban kein Mandat aus Brüssel für die Reise gehabt habe. Josep Borrell, der EU-Chefdiplomat, erklärte, dass der Besuch ausschließlich im Rahmen der bilateralen Beziehungen zwischen Ungarn und Russland stattfinde und nicht die Position der Union repräsentiere.
Der Besuch in Moskau folgte einer Reise nach Kiew, bei der Orban den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj traf. Die Spannungen zwischen Budapest und Kiew sind hoch, da Orban Hilfen für die Ukraine verzögerte und Sanktionen gegen Russland zu verhindern suchte. Ungarn ist stark von russischen Gaslieferungen abhängig und versucht, eine Verlängerung des zum Jahresende auslaufenden Gasvertrags zu erreichen. Trotz Orbans Vorschlag einer Feuerpause gab es bisher keine Friedensverhandlungen zwischen Kiew und Moskau.
Sowohl Putin als auch Selenskyj lehnen eine Waffenruhe ohne Vorbedingungen ab. Der russische Präsident betonte, dass die Ukraine unumkehrbare Schritte zur Deeskalation unternehmen müsse, bevor die Waffen schweigen könnten. Orban hatte zuletzt im September 2022 direkten Kontakt zu Putin und besuchte lediglich die Beerdigung von Michail Gorbatschow in Moskau.
– NAG
