Die verpasste Chance für echten Fortschritt – Analyse des „Wachstumspakets“ der Ampel-Regierung
Die aktuelle politische Entwicklung in Deutschland zeigt, dass die hochgesteckten Ziele der Ampel-Regierung nicht erreicht wurden. Das geplante „Wachstumspaket“ sollte eine neue Ära des sozialen Ausgleichs und der Gleichberechtigung einläuten. Stattdessen haben wir nun einen deutlichen Rückschritt erlebt.
Statt des versprochenen Respekts, Vertrauens und Begegnung auf Augenhöhe dominieren weiterhin harte Sanktionen und ein überholtes Bestrafungsregime. Besonders besorgniserregend ist, dass die FDP es geschafft hat, sogar die geringen Fortschritte rückgängig zu machen und Maßnahmen zu verschärfen, die bereits zu Zeiten von Hartz IV umstritten waren.
Der Arbeitsminister der SPD versucht dies als bloßes „Nachsteuern“ zu verkaufen, während wichtige Teile der Wirtschaft erkennen, dass echtes Wachstum nur durch massive Investitionen in die Infrastruktur und die Modernisierung von Unternehmen erreicht werden kann. Die aktuelle Regierung scheint jedoch auf ganzer Linie einen Rückwärtsschritt zu machen.
Es ist an der Zeit, dass die Politik ihre Versprechen einlöst und eine echte Transformation in Richtung sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Nachhaltigkeit einleitet. Sonst riskieren wir, dass die aktuellen Entscheidungen nur dazu führen, die Spaltung in der Gesellschaft zu vertiefen und die Zukunft unseres Landes zu gefährden.
– NAG
